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Unsere HP - 14.02.2014



Zeit_online

08.02.2014

PRESSEMITTEILUNG

Ich habe mich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden,
mein Bundestagsmandat niederzulegen.
Über diese Entscheidung habe ich am Freitag,den 07. Februar 2014,
den Bundestagspräsidenten informiert.
Der Mandatsverzicht ist damit wirksam geworden.


Sebastian Edathy

Quelle :http://www.edathy.de/edathy.php/cat/74/aid/3884/title/PRESSEMITTEILUNG

 


Aus Quelle :
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sebastian-edathy-chronik-einer-staatsaffaere/9480068.html

13.02.2014, 18:33 Uhr, aktualisiert heute, 07:39 Uhr

Chronik einer Staatsaffäre


Die Affäre um den SPD-Politiker Edathy wird zum Polit-Krimi.
Ex-Innenminister Friedrich weihte die SPD-Spitze schon vor Monaten ein,
Ermittler wittern Strafvereitelung.
Wie konnte es so weit kommen?

So viel steht fest.
Danach verfolgte die Republik zunächst einen Kriminalfall,
mit einem prominenten Verdächtigen: Sebastian Edathy, 44,
ehemaliger Bundestagsabgeordneter, Innenpolitiker, Vorsitzender
des NSU-Untersuchungsausschusses und ein Hoffnungsträger der SPD. 

Doch seit dem heutigen Donnerstag ist nicht mehr so viel klar.
Die Geschichte weitet sich zu einer Staatsaffäre aus.
Die SPD-Führung um Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier
und Fraktionschef Thomas Oppermann ist unter Beschuss, genauso wie Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht.
Besonders im Feuer aber steht Landwirtschafts- und Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sowie der Präsident des
Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke. Sie alle scheinen
in der Affäre um den Kriminalfall Edathy eine Rolle zu spielen.
Sicher ist nur: Sie verteidigten sich am Donnerstag,
luden die Schuld woanders ab und beteuerten, alles richtig gemacht zu haben.
Doch die entscheidenden Fragen – etwa: Wurde Edathy gewarnt,
und wenn ja, wann und von wem ?
Wurden Amtsgeheimnisse verletzt und Ermittler behindert ?
 – sind noch unbeantwortet. 

Aber wie konnte sich der Fall zu einer solchen Affäre ausweiten ?
Der Versuch einer Rekonstruktion:

Oktober 2013: Die kanadische Polizei gibt laut Medienberichten nach dreijährigen Ermittlungen gegen einen internationalen Kinderporno-Ring Hinweise an das BKA, dabei fällt auch der Name Edathy. BKA-Chef Ziercke informiert laut „Bild“ den Staatssekretär des damaligen Innenministers Friedrich, Klaus-Dieter Fritsche. Fritsche wiederum informiert am Rande der Koalitionsverhandlungen SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass mögliche Ermittlungen anstehen. Gabriel erzählt dem damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier davon, auch Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann wird eingeweiht.

Oppermann, heute SPD-Fraktionschef, lässt sich nach eigenen Angaben die Information telefonisch von BKA-Präsident Ziercke bestätigen. Der teilte an diesem Donnerstag allerdings mit, er habe mit Oppermann zwar telefoniert, aber keineswegs etwas zu Verdachtsmomenten gegen Edathy bestätigt, geschweige denn Informationen zu dem Fall herausgegeben. Der Schwarze Peter wandert also von einem zum anderen. Oppermann bleibt dabei, dass Ziercke es ihm bestätigt habe.

Ende Oktober nehmen der neue Bundestag und die Große Koalition aus Union und SPD ihre Arbeit auf. Der Abgeordnete Edathy, erfahrener Innenpolitiker und im alten Bundestag hoch gelobter Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses, bekommt in der aktuellen Legislaturperiode keinen herausgehobenen Posten.

Ende November 2013: Der innenpolitische SPD-Fraktionssprecher Michael Hartmann spricht Oppermann darauf an, dass es Edathy gesundheitlich schlecht geht.

Dezember 2013: SPD-Fraktionschef Oppermann informiert seine Nachfolgerin Christine Lambrecht über den Verdacht gegen Edathy. Spätestens im Dezember scheint auch Edathy etwas mitbekommen zu haben: Laut NDR und „Süddeutscher Zeitung“ soll sich ein von ihm beauftragter Anwalt bei mehreren Staatsanwaltschaften nach bevorstehenden Ermittlungen erkundigt haben.


Biographie

Sebastian Edathys Weg in die Politik

Sebastian Edathy, Sozialwissenschaftler;
31547 Rehburg-Loccum
*5. September 1969 in Hannover, ev.

1989 Abitur, 1989/90 Zivildienst,
Abschluss eines Studiums der Soziologie und Deutschen Sprachwissenschaft (M.A.)
an der Universität Hannover.
1990/93 Mitarbeiter von MdL Bärbel Tewes in Niedersachsen,
1993/98 pers. Referent von MdB Ernst Kastning.
Seit 1990 Mitgl. der SPD,
1993/95 Vors. der Jusos im Landkreis Nienburg,
seit 1993 Mitgl. im SPD-Unterbezirksvorstand Nienburg.
Mitglied Gewerkschaft ver.di, AWO, Sozialverband Deutschland, ai.
Bundestagsabgeordneter seit 1998
Seit 2010 stellvertretender Vorsitzender des 1. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode.
Von November 2005 bis November 2009 Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages.
Mitglied im Rechtsausschuss, stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss des Bundestages.
Seit November 2000 Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion.
1999 bis 2002 stellvertretender migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Von 2000 bis 2006 Sprecher der Arbeitsgruppe "Rechtsextremismus und Gewalt" der SPD-Bundestagsfraktion.
Zwischen 2003 und 2007 und seit 2010 Vorsitzender der deutsch-indischen Parlamentariergruppe. 2007 bis 2009 Vorsitzender der deutsch-südasiatischen Parlamentariergruppe.Seit Januar 2012 Vorsitzender des 2. Untersuchungsausschuss (Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund)

Quelle : http://www.edathy.de/edathy.php/cat/2/

Porträt :
Schneller Aufstieg und jäher Fall: Sebastian Edathy
 
Als Sebastian Edathy am 7. Februar 2014 überraschend bekanntgab,
dass er aus gesundheitlichen Gründen nach 15 Jahren sein Bundestagsmandat niedergelegt hat, machten sich viele
Wegbegleiter zunächst Gedanken über eine schwere Krankheit des 44-Jährigen. Mittlerweile gibt es Ermittlungen gegen ihn im
Zusammenhang mit Kinderpornografie - und Edathy steht im Mittelpunkt einer undurchsichtigen Affäre.

Am 11. Februar 2014 wurde bekannt, dass die Polizei Wohnungen
und Büros des SPD-Politikers Sebastian Edathy durchsucht hat. Edathy selbst meldete sich seitdem nur via Facebook
und "Spiegel online" zu Wort.
Er wies den Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie zurück: "Die öffentliche Behauptung, ich befände
mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr (...)
Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor", schrieb er.
Außerdem attackierte er die Staatsanwaltschaft Hannover.
Deren Vorgehen sei "unverhältnismäßig" und stehe "im Widerspruch
zu rechtsstaatlichen Grundsätzen".
Wo sich der SPD-Politiker derzeit aufhält, ist
unklar - in der SPD wähnt man ihn in Dänemark.

Indische Wurzeln und rasante politische Karriere
 
Edathy wurde 1969 in Hannover geboren.
Sein Vater ist evangelischer Pastor und kam in den 60er Jahren aus Indien nach Deutschland, seine Mutter ist Deutsche.
Nach dem Abitur 1989 am Gymnasium Stolzenau leistete er seinen Zivildienst und studierte dann an der Uni Hannover Soziologie und Sprachwissenschaft.
Das Studium schloss es mit einem Magister Artium ab. Edathy ist nicht verheiratet und hat keine Kinder.

Im Alter von 20 Jahren trat Edathy in die SPD ein.
Von 1993 bis 1995 war er Vorsitzender der Jungsozialisten im niedersächsischen Landkreis Nienburg, seit 1998 Mitglied des Bundestags.
Dabei holte er stets das Direktmandat im Wahlkreis Nienburg II-Schaumburg.
Seit 2000 gehörte Edathy dem Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an.
Bis 2005 war er Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus. Von 2005 bis 2009 leitete Edathy den
Innenausschuss des Bundestages, danach wechselte er in den Rechtsausschuss.

Bundesweit bekannt wurde Edathy durch den
NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags:
Als Vorsitzender des Gremiums zu den Morden der rechtsextremen Terrorgruppe und möglichen Fehlern
der Geheimdienste erwarb er sich parteiübergreifend hohes Ansehen.
Der SPD-Innenpolitiker leitete das Gremium umsichtig und
stellte die Aufklärung über Parteiinteressen.
Bei den Vernehmungen im Ausschuss zeigte er sich hartnäckig
und scheute nicht die Konfrontation mit Zeugen.
Nach der Bundestagswahl 2013 wurde der ehrgeizige Edathy sogar als Kandidat für einen
Ministerposten oder als Staatssekretär in der Großen Koalition gehandelt.

Quelle: http://www.mdr.de/nachrichten/portraet-sebastian-edathy100.html


Edathy-Affäre

Minister Friedrich tritt zurück

14.02.2014, ZEIT ONLINE

Erst wollte er auf das Ergebnis der Ermittlungen im Fall Edathy warten,
nun ist Friedrich als Agrarminister zurückgetreten.
Einen Nachfolger benannte Merkel noch nicht.

Chronologie Fall Edathy

Der Innenminister erfuhr als Erster vom Verdacht

14.02.2014, ZEIT ONLINE

Ein Ex-Abgeordneter unter Kinderpornografie-Verdacht,
ein Minister im Visier der Justiz – der Fall Edathy ist komplex.
Was wann geschah – und was wer wann wusste.

Ermittlungen :

Was den Fall Edathy so brisant macht
 
Unwahrheiten ?
Mögliche Strafvereitelung ?
Im Fall Sebastian Edathy geraten Politik und Sicherheitskreise unter Druck.
Wer wusste was ?
Und wurde Edathy womöglich gewarnt ?
von Lisa Caspari

Aktualisiert 13. Februar 2014 


Quelle : http://www.zeit.de/schlagworte/personen/sebastian-edathy/index


 

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