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Diese WebSeite wird regelmäßig aktualisiert. Zuletzt : 24.09.2017


Unsere HP - Menschenrechte


Menschenrechte in Deutschland

Hierzulande ist die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte stark in den Köpfen der Menschen
verankert und besitzt aufgrund der
deutschen Geschichte einen speziellen Stellenwert.
Deutlich wird dies im Grundgesetz,
Artikel 1-20 sind den Grundrechten gewidmet
und Artikel 79 (3), welcher sich mit der Änderung
des Grundgesetzes befasst, verbietet ausdrücklich
eine Änderung was die niedergelegten
Grundsätze in den Artikeln 1-20 angeht.
Deutschland hat alle zentralen Übereinkommen
der Europäischen Union, des Europarats
und der Vereinten Nationen zum Schutz
der Menschenrechte unterzeichnet.
Weltweit trägt Deutschland mit Projekten und
Initiativen dazu bei, dass der Schutz der
Menschenrechte gewahrt wird.
Doch auch hierzulande werden die
Menschrechte – 60 Jahre nach ihrem Beschluß
in der UN-Vollversammlung – verletzt, prangert
die deutsche Sektion der
Menschenrechtsorganisation Amnesty International an.
Vorwürfe im Zusammenhang mit
dem Anti-Terror-Kampf machte Amnesty
auch deutschen Behörden. „Deutschland habe
auch eine Mitverantwortung für
Menschenrechtsverletzungen im Anti-Terror-Kampf :
Es hat erlaubt, dass die CIA
deutsches Territorium für Verschleppungsflüge nutzt.



EU-Kommission rügt:
Die Bundesregierung treibt Menschen in Armut

07.04.2017

Die Europäische Kommission kritisiert die deutsche Regierung ungewohnt scharf.
Wörtlich heißt es: „Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat die deutsche Politik im hohem Maße zur Vergrößerung der Armut beigetragen.“

Hartz-IV Mittel real gesunken
Insbesondere müssten Hartz-IV Abhängige unter dieser Politik leiden.
So seien bedarfsabhängige
Leistungen „real und im Verhältnis zur Einkommensentwicklung gesunken“.

Die Kommission kritisiert konkret, dass die Mittel für Hartz-IV-Betroffene,
Empfänger von Wohngeld und BaföG nicht so gestiegen wären, dass sie Kaufkraftverluste
durch Preissteigerungen ausgleichen könnten. Außerdem würden durch einen Anstieg des
Wohlstands bei besser Situierten Menschen am unteren Ende der Einkommensskala abgekoppelt.

Für Hartz-IV-Empfänger heißt das im Klartext: Da Hartz IV sich am Existenzminimum ausrichtet,
sinken sie bei einem Verlust an Kaufkraft unter die minimale Basis, ein Leben zu finanzieren.

Herrschende Parteien ignorieren Bericht
Der Bericht der EU-Kommission erschien bereits im Februar.
Während das Kanzleramt im deutschen Armutsbericht im Februar 2017 kritische Passagen heraus strich,
die belegten, dass gesellschaftlicher Einfluss in Deutschland von der Höhe des Einkommens abhängt,
ließ die Regierung die Kritik der EU-Kommission unter den Tisch fallen.

Sozialabbau in Deutschland international kritisiert
Der Geschäfsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, sagte,
die deutsche Politik dürfe die Kritik der internationalen Organisationen nicht ignorieren.

Schneider zufolge kritisierten auch OECD und Internationaler Währungsfonds
wie auch die Europäische Zentralbank die Ungleichverteilung von Einkommen und
Vermögen in Deutschland.
Die Bundesregierung verfolge derweil eine „verteilungspolitische Vogel-Strauß-Politik“.

Laut dem Bericht habe selbst die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt das Armutsrisiko nicht verringert.
Auch die Höhe der Renten werde voraussichtlich weiter abnehmen.

Geschenke für Reiche auf Kosten der Armen
Die Kommission macht zum einen die Politik unter Kanzlerin Merkel für die
steigende Armut verantwortlich, zum anderen aber die Abschaffung der Vermögenssteuer 1997
und das Absenken des Spitzentarifs der Einkommenssteuer 2004 von 53 % auf 42 %.

Hinzu käme die pauschale Abgeltungssteuer auf Kapitaleinkünfte seit 2009 und die
Anhebung der Sozialabgaben seit Anfang der 1990er Jahre.
Dies alles habe möglicherweise dazu beigetragen, die Einkommensunterschiede zu erhöhen.

Keine Lobbyarbeit
EU-Kommission, OECD oder Europäische Zentralbank sind weit davon entfernt,
Lobbyarbeit für Hartz-IV Betroffene zu betreiben. Ihre Zahlen richten sich nach europaweiten
sowie internationalen Vergleichen und in die Messungen fließen Lebenshaltungskosten,
Kaufkraft und Preiseniveau ebenso ein wie die Einkommensunterschiede innerhalb der jeweiligen Gesellschaften.

Armut ist politisch gewollt
Demnach ist eines der reichsten Länder der Welt und der wirtschaftlich mächtigste Staat
der Europäischen Union von einem Sozialstaat, wie er einmal als Aushängeschild der alten Bundesrepublik
galt, weit entfernt.

Ob mehr Menschen Arbeit haben oder nicht, Armut und Armutsrisiko der abgehängten Teile
der Bevölkerung steigen weiter. Der EU-Bericht zeigt deutlich, dass es sich dabei nicht um
ein ökonomisches „Naturgesetz“ handelt, sondern um politische Entscheidungen, die sich
gegen die Ärmsten der Gesellschaft richteten und richten. Und politische Entscheidungen
lassen sich ändern.
(Dr. Utz Anhalt)

 


Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus

würden nach wie vor ihre wirtschaftlichen,
sozialen und kulturellen Rechte vorenthalten.
Diese Migrantinnen und Migranten sind der erhöhten
Gefahr ausgesetzt, Opfer von Ausbeutung,
Menschenhandel und Zwangsarbeit zu werden.
So wurde Deutschland zwei Menschenrechtsverletzungen
vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
vorgeworfen.
Im ersten Fall werden ledige Väter beim
Sorgerecht in Deutschland diskriminiert.
Unverheiratete Väter - anders als
verheiratete – können nämlich in Deutschland
das Sorgerecht für ihre Kinder nur mit dem
Einverständnis der Mutter bekommen, also
auch nicht gerichtlich einklagen.
Bei ehelichen Kindern ist die Rechtslage klar :
In der Regel gilt das gemeinsame Sorgerecht.
Diese Schlechterstellung gegenüber verheirateten
oder geschiedenen Vätern sei so der
Gerichtshof ein Verstoß gegen das
Diskriminierungsverbot, darum muss die
Bundesregierung die Gesetze nun korrigieren.
Im zweiten Fall erklärte der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte die
rückwirkende Sicherungsverwahrung als
menschenrechtswidrig.
Seit 1998 ist in Deutschland unbegrenzte
Sicherungsverwahrung möglich.
Eine rückwirkend dürfe aber nicht verhängt werden.
Der Kläger hätte eigentlich
spätestens 2001 freikommen müssen.
Er wurde allerdings als immer noch gefährlich
eingestuft, weshalb eine unbegrenzte
Sicherungsverwahrung rückwürgend verhängt wurde.
Das sei ein Verstoß gegen den
Grundsatz „ Keine Strafe ohne Gesetz ",
da zum Zeitpunkt der Verurteilung 1986 die
Sicherungsverwahrung auf zehn Jahre
begrenzt war, befand der in Straßburg.
In Deutschland sind dem Gerichtshof
zufolge etwa 70 Häftlinge in einer ähnlichen Situation.


Die Bundesregierung will allerdings erst nach
einer endgültigen Entscheidung der Großen Kammer
des Europäischen Gerichtshofs über juristische Folgen
entscheiden.

Auch das US-Außenministerium kritisiert in
seinem Jahresbericht Menschrechtsverletzungen
in Deutschland. Als Verstöße wurden vor allem
Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und die
Diskriminierung religiöser Minderheiten
wie Muslime und Scientologen genannt.
Generell erkannte der Bericht aber an, dass die
Menschenrechte in Deutschland
staatlicherseits respektiert werden.

Fremdenfeindlichkeit

ist immer noch ein Problem in Deutschland .
2009 haben rechtsextreme Einstellungen
allerdings abgenommen, so lautet das
Ergebnis einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Antidemokratische Tendenzen, übertriebener
Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit
sind 2009 bundesweit schwächer
ausgeprägt als noch vor zwei,
vier oder sechs Jahren.
Doch ist antisemitisches und autoritäres
Gedankengut immer noch weit verbreitet
und nimmt im Osten der Republik zum Teil
entgegen dem bundesweiten Trend weiter zu.
Viele deutsche Unternehmen geraten
wegen schlechter Arbeitsbedingungen
oder Umweltverschmutzung insbesondere
in ihren ausländischen Werken in Erklärungsnot.
Ob Kinderarbeit in Asien oder das
giftige Abfackeln von Gas in Afrika -
immer wieder sind deutsche Firmen
in Skandale verwickelt.
Bessere Qualifikationsabschlüsse junger
Frauen zahlen sich nicht in gleichen
Beschäftigungs- und Einkommenschancen aus.
Zwar sind Frauen weiterhin auf dem
Vormarsch auf den Erwerbsmärkten,
doch von Gleichheit kann noch lange
nicht die Rede sein.
Die Mehrzahl der Frauen bleibt in
flexibler, prekärer, schlecht bezahlter
und Teilzeitbeschäftigung hängen.
Das Einkommen von Frauen liegt in
Deutschland bei ungefähr gleicher Tätigkeit
und gleicher Arbeitszeit um 12 Prozent
unter dem von Männern.

Damit nimmt Deutschland mit Österreich
und Großbritannien unter den EU-Staaten
einen der letzten Rangplätze im Hinblick
auf die Angleichung der Einkommen
von Frauen und Männern ein.
Dass Frauen in den Chefetagen eher
selten sind, zeigt sich bei
den " Top-Führungskräften " noch stärker.
Im März 2004 stuften sich hochgerechnet
819.000 Personen als Erwerbstätige in
Positionen mit umfassenden
Führungsaufgaben ein.
Dazu zählen z.B. Direktorinnen und
Direktoren, Geschäftsführerinnen
und Geschäftsführer.
An dieser Gruppe hatten Frauen
einen Anteil von nur 21 Prozent.
Entscheidungsträger in Unternehmen
und Behörden in Deutschland sind
immer noch überwiegend männlich.
Dagegen sind 60 Prozent der "working poor"
weiblich.
 

Europäische Union

Europa sieht sich gern als Hort
der Menschenrechte.
Dieses Bild hält einer Überprüfung
jedoch nicht immer stand.

Die Berichte von amnesty international umfassen
die meisten europäischen Staaten und dokumentieren
immer wieder besorgniserregende Muster von
Missbrauch durch Polizei- und Justizangehörige,
darunter Misshandlung, Folter und übermäßige
Gewaltanwendung mit oft eindeutigen diskriminierenden
Tendenzen, sehr häufig ohne strafrechtliche
oder disziplinarische Konsequenzen.

In den Ländern der EU ist Fremdenfeindlichkeit ein weit
verbreitetes Problem. So fühlt sich ein Großteil der in der
Europäischen Union lebenden Muslime benachteiligt.
Das ergab eine Studie der EU-Agentur für Grundrechte (FRA).
So gab ein Drittel der befragten Muslime an, im Laufe
des Jahres 2009 diskriminiert worden zu sein.
Elf Prozent berichteten, Opfer einer rassistisch motivierten
Straftat geworden zu sein. Nach der Studie
führen die Muslime Diskriminierungen in erster Linie
auf ihre Hautfarbe und ethnische Zugehörigkeit zurück.
Das Tragen traditioneller oder religiöser Kleidung -
wie zum Beispiel von Kopftüchern - scheint dagegen ein
e untergeordnete Rolle zu spielen.
Nur zehn Prozent der Befragten gaben an,
die Diskriminierung beruhe allein auf ihrer Religion.

In der EU gelten umfassende menschenrechtliche
Verpflichtungen für alle Mitgliedstaaten. Die Realität
sieht indes häufig anders aus – insbesondere an
den EU-Außengrenzen: Hier werden zunehmend
Maßnahmen getroffen, um Menschen gar nicht erst Zutritt
zum Hoheitsgebiet der EU zu gewähren. Maßnahmen der
Grenzkontrolle werden immer weiter ins Vorfeld der
Staatsgrenzen verlagert – bis in die Küstengewässer
afrikanischer Staaten hinein. Dies geschieht etwa dadurch,
dass patrouillierende Schiffe eingesetzt werden, die
Menschen auf schiffbrüchigen Booten auf Hoher See
abfangen und daran hindern, die EU-Außengrenzen
zu erreichen.

Aus der Genfer Flüchtlingskonvention - unterzeichnet von
den EU-Staaten - resultiert das Recht auf Zugang zu e
inem Asylverfahren, in dem Menschen ihr Recht auf Schutz
vor Verfolgung geltend machen können. Nach dieser
Konvention müssen die Staaten dafür Sorge tragen,
dass kein Mensch an der Grenze abgewiesen
oder abgeschoben wird, wenn die Person dadurch
gezwungen wäre, sich in einem Staat aufzuhalten, in dem
ihr Verfolgung droht. Die Zurückweisung an der Grenze
oder die Abschiebung einer Person ist unzulässig, wenn
der Person im Herkunftsstaat aufgrund ihrer Zugehörigkeit
zu einer bestimmten ethnischen Gruppe, aufgrund ihrer
Religion, ihres Geschlechts oder aufgrund ihrer politischen
Meinung gravierende Menschenrechtsverletzungen drohten.

Quelle : http://www.lpb-bw.de/menschenrechte_in_deutschland.html




Wenn du genug gelitten hast , wirst du dich an den Punkt bringen , der alles verändert.

buddhistische Erkenntnis


 
Menschlichkeit  

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